@janboehm Wenn man mal ein Unwetter mit Starkregen braucht…
@janboehm traurig nur das sich die Regierung & Behörden hinter die AfD stellen und beschützen.
Stimmt es, dass aktivistische Mitarbeiter der Antifa-Abteilung der Stadt Essen dort in den letzten Tagen alle Abwasserrohre in den Toiletten verstopft haben?
@stefan Wenn man "ausreden" findet um eine demokratische Partei nicht schützen zu müssen dann kann man das erst recht bei Faschisten & Hitler Fanboys.
Zitat: "Rosenheimer habe im Laufe des Abends zudem mehrere Notrufe abgesetzt, weil die Polizei bei der unangemeldeten Demonstration seiner Ansicht nach mit zu wenig Einsatzkräften vor Ort gewesen sei."
und wenn man ne Demo mit 300 Leuten nicht aufhalten kann (will) aber ne Demo mit 100k Leuten problemlos in Schach hält dann merkt man sehr schnell wo die Prioritäten der Behörden liegen.
@stefan aber gut, allein das Reul schon "maximale Härte" fordert zeigt klar welche Seite die Behörden haben das kann man nicht mehr schönreden.
@stefan Ja die Demo war unangemeldet aber sie war kein Geheimnis, selbst als jemand der nicht aktiv in der Szene am recherchieren ist wusste man das die sich da versammeln man hätte also durchaus für genügend Schutz sorgen können, wenn man den willen gehabt hätte.
@unnon89 @stefan Ich denke öfters an Georg Elser. Heute wird er von vielen als Held gefeiert. Aber damals war er nur ein Terrorist. 1939 wussten die wenigsten, was auf sie zukommt und welche Verbrechen die Nazis noch begehen werden oder schon begangen haben. Auch heute wäre so jemand nur ein Terrorist.
Auch ich würde sagen das wäre ein Terrorist…
@stefan jop, grad mal versucht zu googeln aber da komm ich immer wieder nur zu Opferschutz xD
@stefan @leobm @unnon89 Naja, "wir" nicht. Wäre mir zumindest neu, dass ich als einfacher Bürger ein Parteiverbotsverfahren einleiten könnte. Und die, die können, tun es nicht. Wenn der Rechtsstaat nicht in der Lage ist, eindeutigen Faschismus und Menschenfreundlichkeit zu unterbinden, ist es halt irgendwann auch egal, wie oft man betont, dass es ja GG Art. 1 gibt.
@leobm @unnon89 @stefan Elser war kein "Terrorist", sondern seine Tat wurde damals von den meisten, wenigstens öffentlich, als Straftat beurteilt. Ich finde es wichtig, die richtigen Begriffe zu verwenden! Dass das heute ähnlich wäre - bzw. auch ist - ist ja logisch. Grundsätzlich ist der Wille und der Plan, jemanden zu töten, eine Straftat und das ist richtig so.
Ändert aber nichts daran, dass Elser heute eher als Widerstandskämpfer betrachtet wird, weil man weiß, wie alles ausging.
@SaraL @unnon89 Also soweit ich mit entsinne verstößt eine unangemeldete Demo unter freiem Himmel gegen geltendes Recht des Versammlungsgesetzes. (Siehe §14 Versammlungsgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/__14.html)
“hat” bedeutet in diesem Falle eher “muss”.
Und diese Schranke ist auch Im Grundgesetz verankert von wegen Art. 8 (2) GG: “Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden” (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html)